Allgemeine GeschäftsbedingungenHinweiseAuf den Seiten von Klingeln-bei-Liebe.de werden erotische Inhalte dargestellt. Der Besuch der Seiten ist Minderjährigen untersagt. Personen, die die Betrachtung erotischer und sexueller Inhalte ablehnen oder Personen, denen es vom Gesetz her verboten ist, solche Inhalte zu betrachten ist der Besuch ebenfalls untersagt. Die im System vorgehaltenen Informationen beruhen auf der freiwilligen Überlassung von Fotos, Bildern, Adressen und personenbezogenen Daten etc. durch den oder die jeweiligen Auftraggeber. Für die Hintergründe und den Zweck der Darstellung übernimmt die TreKo Mediengestaltung GmbH keine Verantwortung! Die eingebundenen Daten können jederzeit auf schriftlichen Wunsch des oder der Auftraggeber gelöscht werden. TreKo Mediengestaltung GmbH garantiert keinen Anspruch auf Aufnahme oder Nennung in unserem Erotikportal. Alle veröffentlichten Inhalte geben ausschließlich die Meinung der Verfasser wieder. Sie können von der Firma TreKo Mediengestaltung GmbH gekürzt, zensiert oder gelöscht werden. Eine Haftung wird nicht übernommen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Für die gewerbliche Nutzung und die Werbung unter der Domain Klingeln-bei-Liebe.de gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) getrennt für Inserenten und Nicht-Inserenten.
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nicht-Inserenten1.1 GültigkeitDie nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Nutzung von Klingeln-bei-Liebe.de durch Nicht-Inserenten erfolgt. Wird Klingeln-bei-Liebe.de von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt, so behalten die Geschäftsbedingungen auch dann Gültigkeit. Mit einer Nutzung von Klingeln-bei-Liebe.de (zukünftig: Betreiber) erkennt der Nicht-Inserent (zukünftig: Nutzer) die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt. Für Inserenten gibt es zudem gesonderte/erweiterte Bedingungen. Diese sind unter AGB für Inserenten (siehe Punkt 2) nachzulesen. Eine Nutzung von Klingeln-bei-Liebe.de ist einzig Personen gestattet, welche das 18. Lebensjahr erreicht oder überschritten haben. 1.2 Leistungsumfang1.2.1 Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank, Funktionen und Leistungen, über die der Nutzer Informationen über Inserenten erhalten kann. Diese Datenbank und das System enthalten Angebote und Informationen über sexuelle, erotische und pornographische Inhalte und Bilder. 1.2.2 Nutzer erhalten keinen persönlichen Login-Bereich. Alle Seiten, ausgenommen dem Login-Bereich sind frei zugänglich. 1.2.3 Klingeln-bei-Liebe.de ist nicht für die eingestellten Angebote der Inserenten verantwortlich. Inserenten welche Angebote einstellen sind für die Inhalte und Angaben verantwortlich und zuständig. 1.2.4 Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angebote. Der Betreiber schuldet lediglich das Bemühen um eine erfolgreiche Leistungsfähigkeit des Systems, nicht den Erfolg der Angebote. Der Betreiber haftet nicht für materielle, psychische und/oder physische Schäden, die durch die Nutzung verursacht werden könnten. 1.2.5 Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen. 1.3 Haftung des Betreibers1.3.1 Der Betreiber haftet nur für Schäden des Nutzers, die der Betreiber oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Betreibers oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. In anderen als den genannten Fällen ist eine Haftung des Betreibers - unabhängig vom Rechtsgrund - vollständig ausgeschlossen. 1.3.2 Der Betreiber kann nicht für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Inserenten verantwortlich gemacht werden, da die von den Nutzern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht immer geprüft werden können. Er übernimmt keine Haftung für eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, Dies gilt insbesondere, wenn der Inserent die Informationen selbst zugänglich gemacht hat. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (2.B. durch einen unbefugten Zugriff von ,,Hackern“ auf die Datenbank), soweit dem Betreiber unter Berücksichtigung der Beschränkung der Ziffer 3.1 nicht eigenes Verschulden bzw. Verschulden seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. Der Betreiber ist insofern berechtigt aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen. 1.3.3 Der Betreiber haftet nicht für unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes. Eine unwesentliche Beeinträchtigung liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer seinen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, fünf zusammenhängende Tage nicht überschreitet. 1.3.4 Weiterhin haftet der Betreiber nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet. 1.4 Pflichten des Nutzers1.4.1 Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. 1.4.2 Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: - über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten; - ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte und Urheberrechte) Dritter zu verletzen; - ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst; - keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen; 1.4.3 Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, Nutzer von der Dienstleistung zu fern zu halten. 1.5 Datensicherheit1.5.1 Keine Datenweitergabe: Die Daten, die sie uns anvertrauen sind bei uns sicher. Bei Klingeln-bei-Liebe.de findet kein Verkauf, Tausch oder sonstiger unautorisierter Gebrauch von persönlichen Daten und Informationen statt .Wir stellen sicher, dass Ihre persönlichen Daten nicht unautorisiert an andere Unternehmen oder Organisationen weitergegeben werden. Mit der Übergabe Ihrer Informationen und der Nutzung dieser Website akzeptieren Sie die Datenschutzbestimmungen und stimmen den darin beschriebenen Regelungen zu.
1.5.2 Die Treko UG (haftungsbeschränkt) verpflichtet sich, beim Betrieb ihres Services die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) zu beachten.
1.5.3 Zur Erbringung der Dienstleistung des Betreibers ist es notwendig, dass der Betreiber die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt. Dies erfolgt nur, wenn der Kunde der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der bei Inanspruchnahme der Dienste anfallenden und zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten durch den Betreiber oder durch vom Betreiber beauftragte Unternehmen durch Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmt. Diese Zustimmung wird vom Betreiber protokolliert
1.5.4 Personenbezogen sind solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Kunden enthalten. Im Einzelnen werden im Rahmen der Anmeldung unter anderem folgende Angaben abgefragt: Bundesland, Stadt und Postleitzahl, Straße und Hausnummer.
1.5.5 Der Betreiber gibt personenbezogene Daten von Kunden nicht an Dritte weiter es sei denn, der Kunde hat vorher sein ausdrückliches Einverständnis erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe.
1.5.6 Der Betreiber wird Analysen über das verhalten seiner Kunden im Rahmen der Nutzung seines Service durchführen bzw. durchführen lassen und zu diesem Zweck anonymisierte Nutzungsprofile anlegen. Dies erfolgt zu dem allgemeinen Zweck, den Service des Betreibers ständig zu verbessern. Die Auswertungen und Nutzungsprofile werden nicht personenbezogen, sondern anonymisiert durchgeführt bzw. angelegt.
1.5.7 Der Kunde kann jederzeit sein Einverständnis bezüglich der Speicherung seiner personenbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung von über ihn beim Betreiber gespeicherten Daten verlangen. Der Kunde ist ebenfalls jederzeit berechtigt, seine Zustimmung zur Erhebung und Speicherung von weiteren freiwilligen Daten durch den Betreiber zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs der Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten kann der Betreiber für den jeweiligen Kunden keine Dienste mehr erbringen.
1.5.8 Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten unentgeltlich beim Betreiber einzusehen. Diese Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist unter Beifügung einer Personalausweiskopie unter info@Klingeln-bei-Liebe.de oder an die Treko UG (haftungsbeschränkt), Eckerstraße 32, 93471 Arnbruck zu richten.
1.5.9 Dem Kunden ist weiterhin bekannt, dass der Datenschutz bei Datenübertragungen im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik noch nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde trägt insofern für die Sicherheit der von Ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge.
1.5.10 Der Betreiber ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, vom Kunden erstellte Texte, hochgeladene Fotos bzw. Grafikdateien auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht sowie diesen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und - falls erforderlich – die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu entfernen.
1.5.11 Mit seiner Anmeldung bei Klingeln-bei-Liebe.de und der Bestätigung der Datenschutzbestimmungen erklärt der Kunde sich mit der in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden. 1.6 Gerichtsstand und ErfüllungsortGerichtsstand und Erfüllungsort für alle abgeschlossenen Verträge mit dem Betreiber (Angaben siehe Impressum) ist München. Ist der Auftraggeber kein Vollkaufmann, gilt die gesetzliche Regelung. 1.7 Schlussbestimmungen1.7.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein, oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird die Gültigkeit des Vertrages nicht berührt. Stattdessen gelten die gesetzlichen Bestimmungen, die der unwirksamen oder nicht durchführbaren Formulierung am nächsten kommen. Alle anderen Punkte bleiben davon unberührt. Auf Verträge, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. 1.7.2 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Inserenten2.1 Gültigkeit2.1.1 Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Nutzung von Klingeln-bei-Liebe.de durch Inserenten erfolgt. Wird Klingeln-bei-Liebe.de von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt, so behalten diese Geschäftsbedingungen auch dann ihre Gültigkeit. 2.1.2 Mit Vornahme der Registrierung beim Betreiber erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und akzeptiert diese. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt. 2.2 Leistungsumfang2.2.1 Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank, Funktionen und Leistungen, über die Inserenten Geschäfte eingehen und mit anderen Inserenten und Nicht-Inserenten (künftig: Nutzer) kommunizieren können. Diese Datenbank und das System enthalten unter anderem Angebote und Informationen über im sexuelle, erotische und pornographische Inhalte und Bilder. Inserenten können Dienste mit sexuellen, erotischen und pornographischen Inhalten in Form von Anzeigenwerbung den Nutzern anbieten. 2.2.2 Der Betreiber stellt dem Inserenten einen persönlich geschützten Login-Bereich zur Verfügung, in dem der Inserent Anzeigen erstellen und freischalten kann, Kontoangaben ändern sowie bestehende Anzeigen prüfen und editieren kann. Die Nutzung des Kontos ist kostenlos. Die Nutzung des Kontos ist nicht von einer Anzeigenschaltung abhängig. 2.2.3 Klingeln-bei-Liebe.de ist nicht für die eingestellten Angebote verantwortlich. Der Inserent ist alleinig für seine Inhalte seiner Anzeigen verantwortlich. Der Betreiber stellt einzig eine Plattform zur Verfügung um Nutzern die Anzeigenwerbung der Inserenten zu präsentieren. Der Betreiber ist bemüht seinen Dienst vor illegalen Inhalten zu schützen. Inserenten, welche gegen diese Regel verstoßen wird der weitere Zugriff auf den Login-Bereich unterbunden. 2.2.4 Dem Inserenten steht es frei, in welchem Umfang Angaben zu seiner Anzeige gemacht werden. Ebenso steht es diesem frei, Kontaktinformationen wie Handynummer, Webseite, EMail-Adresse anzugeben. Im Sinne einer Kontaktaufnahme ist es jedoch notwenig, bestimmte Angaben zu tätigen. Benötigte Felder sind gekennzeichnet. 2.2.5 Der Betreiber prüft vor der ersten Freischaltung eines Inserates die Angaben, Texte und Bilder der Anzeige auf Gültigkeit und Rechtmäßigkeit. Insbesondere im Augenmerk zu Punkt 2.5. Der Betreiber kann Inhalte entfernen oder ganze Anzeigen ablehnen. 2.2.6 Der Betreiber kann keine erfolgreiche Kontaktvermittlung garantieren. Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angebote. Der Betreiber schuldet lediglich das Bemühen um eine erfolgreiche Leistungsfähigkeit des Systems, nicht den Erfolg der Angebote. Der Betreiber haftet nicht für materielle, psychische und/oder physische Schäden, die durch die Nutzung verursacht werden könnten. 2.3 Vertragsabschluß2.3.1 Bei Vertragsschluss hat der Nutzer die Möglichkeit diese AGB abzuspeichern bzw. auszudrucken. Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Inserenten über die Nutzung der Datenbank kommt mit der Freischaltung mindestens eines Inserates zustande. 2.3.2 Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen, besonders dessen Volljährigkeit, welche in Deutschland mit Vollendung des 18. Lebensjahres beginnt. Der Nutzer sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln. 2.4 Gebühren und Zahlung2.4 Die Nutzung des Login-Bereichs und das Freischalten von Anzeigen sind kostenfrei. 2.5 Verbotene Angebote2.5.1 Es ist grundsätzlich verboten Waren und Dienstleistungen anzubieten, die gegen geltende deutsche Rechte verstoßen. Hierunter zählen insbesondere Sex mit Tieren, Sex mit Minderjährigen, Sex bei denen die Gesundheit eines Beteiligten wesentlich beeinträchtigt wird (Folter, Ansteckende Krankheiten), aber auch nicht Angebote mit rein sexuellem Inhalt. Z.B. Drogen, Waffen, verschreibungspflichtige Medikamente, etc. 2.5.2 Es ist ferner verboten kopierte oder nachgeahmte Waren, die gegen den Kopierschutz, Markenschutz oder Patentschutz der jeweiligen Hersteller verstoßen, ohne die Einverständnis der jeweiligen Hersteller anzubieten. Das betrifft insbesondere kopierte Bilder, Videos und Software. 2.5.3 Es ist weiter verboten politische oder radikale Theorien und Lehren anzubieten. Das betrifft auch jede Art der Religion. Darunter zählen auch Linksradikalismus, Rechtsradikalismus, hetzerische Islampredigen. 2.5.4 Sollte der Inserent gegen diese oben genannten Regeln verstoßen, können neben der sofortigen Löschung seiner Daten auch ein Strafverfahren gegen ihn eröffnet werden. 2.6 Laufzeit und Kündigung2.6.1 Die Vertragslaufzeit legt der Inserent bei der Freischaltung selbst fest. Es ergeben sich keine Kosten aus der Laufzeit. 2.6.2 Der Inserent kann zudem sein Zugangskonto zu Klingeln-bei-Liebe.de schriftlich beim Betreiber kündigen. In diesem Falle hat der Inserent keinen Zugang mehr in seinen Kontobereich. Bestehende Guthaben werden dann zurückerstattet, bei tagesgenauer Abrechnung. 2.7 Haftung des Betreibers2.7.1 Der Betreiber haftet nur für Schäden des Nutzers, die der Betreiber oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Betreibers oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. In anderen als den genannten Fällen ist eine Haftung des Betreibers - unabhängig vom Rechtsgrund - vollständig ausgeschlossen. 2.7.2 Der Betreiber kann nicht für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Inserenten verantwortlich gemacht werden, da die von den Nutzern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht immer geprüft werden können. Er übernimmt keine Haftung für eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, Dies gilt insbesondere, wenn der Inserent die Informationen selbst zugänglich gemacht hat. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (2.B. durch einen unbefugten Zugriff von ,,Hackern“ auf die Datenbank), soweit dem Betreiber unter Berücksichtigung der Beschränkung der Ziffer 3.1 nicht eigenes Verschulden bzw. Verschulden seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. Der Betreiber ist insofern berechtigt aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen. 2.7.3 Der Betreiber haftet nicht für unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes. Eine unwesentliche Beeinträchtigung liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer seinen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, fünf zusammenhängende Tage nicht überschreitet. 2.7.4 Weiterhin haftet der Betreiber nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet. 2.8 Pflichten des Inserenten2.8.1 Der Inserent ist für den Inhalt seiner Anmeldung und einer Einstellung eines Angebotes und damit für die Informationen, die er bereitstellt, allein verantwortlich. Der Inserent versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Inserent versichert ferner, dass er im Besitz der angebotenen Waren/Leistungen ist und das Bildmaterial in seinem Rechtebereich liegt. 2.8.2 Der Inserent verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Insbesondere verpflichtet sich der Inserent den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. 2.8.3 Der Inserent ist verpflichtet, Kennungen zu seinem Account, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Darunter fällt insbesondere die Weitergabe von Kennungen an Minderjährige Personen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs. 2.8.4 Ferner verpflichtet sich jeder Inserent, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: - über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten; - ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen; - keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen des Urheberrechte-Inhabers; - ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst; - keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen; 2.8.5 Der Inserent ist verpflichtet, sein Angebot entsprechend gültigen gesetzlichen Regelungen (u.a. Jugendschutzgesetz) darzustellen. Zulässig sind einzig Inhalte in Bild und Schrift mit einer maximalen Kennung von FSK16. 2.8.6 Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Inserenten selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Inserenten von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers unter Punkt 2.5 genannten Punkte zugehörigen Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen. 2.9 DatensicherheitDer Inserent wird hiermit gemäß §33 des Bundesdatenschutzgesetzes, sowie §4 des Teledienst Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass der Betreiber seine Anschrift in maschinenlesbarer Form für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Die Zusendung von Werbematerial an den Inserenten seitens des Betreibers ist zulässig Soweit sich der Betreiber Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist der Betreiber berechtigt, die Daten des Inserenten offen zu legen, wenn dies zur Erfüllung der vertraglich festgelegten Leistungen und zur Sicherstellung des laufenden Betriebs erforderlich ist. 2.10 Gerichtsstand und ErfüllungsortGerichtsstand und Erfüllungsort für alle abgeschlossenen Verträge mit dem Betreiber (Angaben siehe Impressum) ist München. Ist der Auftraggeber kein Vollkaufmann, gilt die gesetzliche Regelung. 2.11 Schlussbestimmungen2.11.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein, oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird die Gültigkeit des Vertrages nicht berührt. Stattdessen gelten die gesetzlichen Bestimmungen, die der unwirksamen oder nicht durchführbaren Formulierung am nächsten kommen. Alle anderen Punkte bleiben davon unberührt. Auf Verträge, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. 2.11.2 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
3. Datenschutzbestimmungen3.1 Keine Datenweitergabe: Die Daten, die sie uns anvertrauen sind bei uns sicher. Bei Klingeln-bei-Liebe.de findet kein Verkauf, Tausch oder sonstiger unautorisierter Gebrauch von persönlichen Daten und Informationen statt .Wir stellen sicher, dass Ihre persönlichen Daten nicht unautorisiert an andere Unternehmen oder Organisationen weitergegeben werden. Mit der Übergabe Ihrer Informationen und der Nutzung dieser Website akzeptieren Sie die Datenschutzbestimmungen und stimmen den darin beschriebenen Regelungen zu.
3.2 Die Treko UG (haftungsbeschränkt) verpflichtet sich, beim Betrieb ihres Services die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) zu beachten.
3.3 Zur Erbringung der Dienstleistung des Betreibers ist es notwendig, dass der Betreiber die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt. Dies erfolgt nur, wenn der Kunde der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der bei Inanspruchnahme der Dienste anfallenden und zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten durch den Betreiber oder durch vom Betreiber beauftragte Unternehmen durch Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmt. Diese Zustimmung wird vom Betreiber protokolliert
3.4 Personenbezogen sind solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Kunden enthalten. Im Einzelnen werden im Rahmen der Anmeldung unter anderem folgende Angaben abgefragt: Bundesland, Stadt und Postleitzahl, Straße und Hausnummer.
3.5 Der Betreiber gibt personenbezogene Daten von Kunden nicht an Dritte weiter es sei denn, der Kunde hat vorher sein ausdrückliches Einverständnis erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe.
3.6 Der Betreiber wird Analysen über das verhalten seiner Kunden im Rahmen der Nutzung seines Service durchführen bzw. durchführen lassen und zu diesem Zweck anonymisierte Nutzungsprofile anlegen. Dies erfolgt zu dem allgemeinen Zweck, den Service des Betreibers ständig zu verbessern. Die Auswertungen und Nutzungsprofile werden nicht personenbezogen, sondern anonymisiert durchgeführt bzw. angelegt.
3.7 Der Kunde kann jederzeit sein Einverständnis bezüglich der Speicherung seiner personenbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung von über ihn beim Betreiber gespeicherten Daten verlangen. Der Kunde ist ebenfalls jederzeit berechtigt, seine Zustimmung zur Erhebung und Speicherung von weiteren freiwilligen Daten durch den Betreiber zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs der Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten kann der Betreiber für den jeweiligen Kunden keine Dienste mehr erbringen.
3.8 Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten unentgeltlich beim Betreiber einzusehen. Diese Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist unter Beifügung einer Personalausweiskopie unter info@Klingeln-bei-Liebe.de oder an die Treko UG (haftungsbeschränkt), Eckerstraße 32, 93471 Arnbruck zu richten.
3.9 Dem Kunden ist weiterhin bekannt, dass der Datenschutz bei Datenübertragungen im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik noch nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde trägt insofern für die Sicherheit der von Ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge.
3.10 Der Betreiber ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, vom Kunden erstellte Texte, hochgeladene Fotos bzw. Grafikdateien auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht sowie diesen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und - falls erforderlich – die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu entfernen.
3.11 Mit seiner Anmeldung bei Klingeln-bei-Liebe.de und der Bestätigung der Datenschutzbestimmungen erklärt der Kunde sich mit der in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden.
4. Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrechts4.1 Jeder Inserent hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.: Brief, EMail) oder durch Rücksendung der Sache zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf gegenüber Klingeln-bei-Liebe.de ist zu richten an:
Treko UG (haftungsbeschränkt) Eckerstrasse 32 93471 Arnbruck Deutschland EMail: info@klingeln-bei-liebe.de
4.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B.: Zinsen) herauszugeben. Kann die vom Betreiber empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewährt werden, ist insoweit vom Nutzer Wertesatz zu leisten.
4.3 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Betreiber mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Inserent selbst eine Leistung des Betreibers (etwa: Kontaktanfrage senden/beantworten) veranlasst hat. |
|